Game Rules of Democracy
RSSPosts tagged with "Europa"
Bleibt zu hoffen, dass sich die EU jetzt wo sie den Friedensnobelpreis gewonnen hat, bereit ist sich mit den Menschenrechten auseinander zu setzen.
EU Überwachungsprojekt INDECT: Unschuldig überwacht …
Der Rettungsschirm - schnell und einfach erklärt!
Die völkerrechtlich verbindliche UN-Charta verpflichtet zur Wahrung des Friedens. Wie kann der Export von Waffen in Krisen oder Kriegsgebiete die Wahrung des Friedens fördern? Wenn die Werte der EU Völkerverständigung und Frieden sind, warum ist dann der Bananenhandel bis ins kleinste Detail geregelt, der Handel mit Waffen aber nicht?
Für mehr echte Demokratie in Deutschland und Europa!
Für die Freiheit im Internet!
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf
Deswegen demonstrierten heute wieder in ganz Europa viele mutige überwiegend junge Aktivisten für die Freiheit im Internet und gegen intransparente undemokratische Abkommen wie ACTA. Das nächste undemokratische Abkommen IPRED2 ist schon auf dem Weg. Es gibt also noch viel zu tun, um Europa demokratischer und transparenter zu gestalten.
Inzwischen gibt es längst eine Zensurinfrastruktur, die verhindert, dass man bestimmte YouTube-Videos oder andere Medien im deutschen Internet anschauen kann. Dies verwundert um so mehr, da westliche Regierungen Staaten wie China und Iran Zensur vorwerfen. Warum wird für einen Industriezweig, der nicht gewillt ist sein Geschäftsmodell auf das Internet anzupasssen, eine demokratiefeindliche Zensurinfrastuktur aufgebaut?
“Kein Volk darf seiner Lebensgrundlage beraubt werden!”
Warum subventioniert die EU dann Fischfangflotten, die den Afrikanern ihre Lebensgrundlage Fisch wegfängt?
Europas schmutziges Geheimnis
Die europäischen Regierungen ermöglichten im “Krieg gegen den Terror” schwerste Menschenrechtsverletzungen. Bis heute ist dafür niemand umfassend zur Rechenschaft gezogen worden.
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